Diese Website verwendet Cookies und ähnliche Technologien. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf eurem Computer gespeichert und ausgelesen werden. Indem ihr auf "Alles akzeptieren" klickt, stimmt ihr der Verarbeitung von Daten, der Erstellung und Verarbeitung von individuellen Nutzungsprofilen über Websites und über Partner und Geräte hinweg sowie der Übermittlung eurer Daten an Drittanbieter zu, die eure Daten teilweise in Ländern außerhalb der Europäischen Union verarbeiten (GDPR Art. 49). Einzelheiten hierzu findet ihr in den Datenschutzhinweisen. Die Daten werden für Analysen und für eigene Zwecke Dritter verwendet. Weitere Informationen, auch über die Datenverarbeitung durch Drittanbieter und die Möglichkeit des Widerrufs, findet ihr in den Einstellungen und in unseren Datenschutzhinweisen. Hier könnt ihr mit den notwendigen Tools fortfahren.
- Verlag: Beck Juristischer Verlag
- Autor: Marian Niestedt
- Artikel-Nr.: KNV98596327
- ISBN: 9783406845932
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Auf Embargomaßnahmen, etwa im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, wird speziell eingegangen.
Vorteile auf einen Blick
- kompakt und anwendungsbezogen
- Darstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der Praxis
- Erschließung aller relevanten Vorschriften
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage berücksichtigt u.a. die Neufassung von Anhang I (Güterliste) der VO (EU) Nr. 2021/821 (Dual-Use-Verordnung), das 19. EU-Sanktionspaket vom 23.10.2025, die 22. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 29.10.2025 sowie das Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der EU vom 3.2.2026.
Darüber hinaus sind zahlreiche neue Formulare - etwa der Deutschen Bundesbank - dokumentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.